Direkt zum Hauptbereich

Posts

Es werden Posts vom Januar, 2017 angezeigt.

Strawberry hat sich mit seiner Meinung ins Gefängnis getwittert

César Strawberry ist ein Sänger der spanischen Musik-Band “Def Con Dos”. Strawberry twittert gerne und hat unter anderem auch Twittermeldungen mit politischen Aussagen ins Netz gesetzt. Unter anderem solche wie “Kann man ein Hemd mit einem Aufdruck von Miguel Ángel Blanco tragen” oder “Der Faschismus ohne Komplexe von Esperanza Aguirre, Politikerin der Partido Popular, macht mir Sehnsucht nach der Grapo”. Diese und 5 weitere ähnliche Twittermeldungen, in denen er Andeutungen an die ETA und Grapo machte und seinen Wunsch äußerte, dem Ex-König Juan Carlos zum Geburtstag einen “Bomben-Kuchen” zu schenken, brachten ihn vor die spanische Justiz.

Während der Untersuchungsrichter der Meinung war, das seine Tweets auch in ihrem provozierenden, ironischen und sarkastischen Sinn von der Meinungsfreiheit gedeckt waren und er das Verfahren einstellen wollte, fand das die Staatsanwaltschaft unerhört, sie ging dagegen an. Das Verfahren wurde beim Staatsgerichtshof in Madrid weiter …

Das Trump’sche Scheinverhältnis zu Gott oder Marx hat doch recht

Donald Trump ist nun als 45. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika installiert. Das große Primborium ist vorbei, er hat eine seiner Stammtischreden gehalten und darf jetzt loslegen. Zuvor hat er aber noch einen Eid abgelegt, indem er seine Hand auf zwei Bücher legte, wovon eines dick mit “Holy Bible” beschriftet war. Darauf schwor er nun folgendes: „Ich schwöre feierlich, dass ich das Amt des Präsidenten der Vereinigten Staaten getreulich verwalten und die Verfassung der Vereinigten Staaten nach besten Kräften erhalten, schützen und verteidigen will.“ Anschließend hoffte er mit dem Satz “so help me God”, dass er mit der Erleuchtung durch den Höchsten rechnen darf. Beim Eid war schon zu merken, dass er den Höchsten eigentlich nicht braucht, denn der Eid war in einer lässig leiernden Aussprache formuliert, der vermutlich seinen Rollen aus dem Müll-Fernsehen entsprach und aus der man schließen kann, dass es keinen Höchsten außer Trump gibt.

Warum berufen sich solche …

Eine Autobahn durch die Karpaten, das wünschen sich viele

Rumänien hat eine neue Regierung und wieder einmal verspricht diese der Bevölkerung endlich die seit langem gewünschten Autobahnen zu bauen. Unter anderem steht die Karpatenquerung zwischen Kronstadt / Brasov über Comarnic nach Bukarest an oberster Stelle der Prioritätenliste. Comarnic ist eine Kleinstadt am Südrand der Karpaten, während Kronstadt in Siebenbürgen am nördlichen Karpatenrand liegt.

Wer gerne wissen möchte, wie zur Zeit die Situation auf einer der wichtigsten Verkehrsverbindungen zwischen Siebenbürgen und dem südlichen Rumänien aussieht, dem sei der nachstehende Artikel in der Allgemeinen Deutschen Zeitung für Rumänien empfohlen:

Das Programm der Sozialdemokratischen Partei (PSD), die in Allianz mit ALDE die neue Regierung stellt, nachdem sie vom Parlament und Staatspräsident Klaus Johannis eingesetzt wurde, sieht die Gründung eines eigenstaatlichen Fonds für Investitionen und Entwicklung (Fondul Suveran de Investiţii şi Dezvoltare) in Höhe von zehn Milliarden Euro für d…

Kälte und Angst lassen Frankreich zittern

Derzeit herrschen grausame Minus-Temperaturen in Frankreich, die Bevölkerung dreht die beliebten elektrischen Heizungen auf Hochtouren und verursacht damit auch noch die Angst, dass plötzlich das ganze Stromnetz kollabieren könnte. Diese Woche wird das Thermometer in Frankreich nicht über 0 Grad klettern. Das für die Stromnetze verantwortliche Unternehmen RTE gibt bekannt, dass man sich einem historischen Höchststand beim Elektrizitätsverbrauch nähere. Und das zu einer Zeit, in der 5 Atomkraftwerke wegen Sicherheitsmängel abgeschaltet sind. RTE bezeichnet die Situation als fragil, rechnet aber nicht mit Zusammenbrüchen im Stromnetz. Man werde Strom aus den Nachbarländern importieren, vorsorglich die Versorgung von 21 Industrieanlagen mit extrem hohen Stromverbrauch abschalten und die Spannung im Netz verringern.

Ein wichtiger Grund für den Notstand sind die vielen stromfressenden Elektroheizungen in Frankreich. In den glorreichen Zeiten der Atomenergie, in denen man in…

Wie weit darf Orban in der Flüchtlingspolitik noch gehen?

Der Pester LLoyd berichtet unter dem Titel “Konzentrationslager in der EU: Ungarn will alle Flüchtlinge internieren”:
Orbáns Kabinettschef János Lázár verkündete die automatische Internierung aller Asylsuchenden und "Eindringlinge" in Lager am Donnerstag auf der ersten Regierungspressekonferenz des Jahres. Sein Chef, der Premier, verteidigte zur gleichen Zeit einige Hundert neue "Grenzjäger" und erklärte wiederum sämtliche Flüchtlinge als Gewaltverbrecher und Terroristen. Die KZ´s kehren in die EU ein. Wird diese etwas dagegen unternehmen?

Ungarn ist EU-Mitglied und Mitglied des Europarats. Es hat sich in der Europäischen Menschenrechtscharta verpflichtet, die Menschenrechte zu respektieren. Diese werden von der Rechtsregierung in Ungarn schon länger mit den Füßen getreten, allerdings immer hart an der Linie, bei der die Zauderer in der EU meinen, dass es schon nicht so schlimm kommen werde. Und das obwohl die ungarische Regierung inzwischen schon all…

Taubendreck in Barcelona verantwortlich für Berufsunfähigkeit

Die “Plaza de Catalunya” liegt im Zentrum der Barcelonas. Sie ist Ausgangsort für Stadtbesichtigungen ins gotische Viertel oder zu Flaniermeile “Ramblas”. Deshalb sammelt sich in der Regel viel Volk auf diesem Platz. Aber nicht nur Menschen, sondern auch riesige Mengen von weißen Tauben. Von den Menschen werden die “Palomas”, deren Anwesenheit auf Plätzen in Spanien Tradition hat, gerne gefüttert und so leben Tauben in diesem Umfeld in Saus und Braus und vermehren sich entsprechend prächtig.

Damit gibt es auch Taubendreck in Hülle und Fülle. Eine Fremdenführerin, die von 2008 bis 2010 für das Tourismusamt der Stadt Barcelona arbeitete, musste sich oft auf der Plaza Catalunya aufhalten. 2010 musste sie diese Arbeit aufgeben, nachdem sie vergeblich auf Wechsel des Arbeitsplatzes gedrungen hatte, weil sie wegen des Taubendrecks erhebliche Probleme mit der Atmung bekam. Die Ärzte führten diese Probleme auf den Taubendreck und Dreck der vielen wilden Wellensittiche, die die P…

Wie war das denn nochmal mit Europa?

In Großbritannien wird seit Monaten erbittert über den sich abzeichnenden Austritt aus der EU gestritten. Gegner und Befürworter des “Brexit” arbeiten oft nur mit rein handelspolitischen Argumenten, die darauf abzielen festzustellen, ob nun ein Verbleib oder Ausscheiden profitabler für das Land ist. Das spricht für eine kleinliche Krämergesinnung, die verhindert, dass grundsätzlich über den Sinn einer europäischen Zusammenarbeit nachgedacht und gesprochen wird. Manche, die das Ausscheiden aus der EU befürworten, behaupten zwar, dass sie weiterhin gute Europäer bleiben und auf eine enge Zusammenarbeit mit den europäischen Nachbarn hinarbeiten wollen, aber die Mehrheit der Brexit-Befürworter will zurück zu einem Großbritannien, das nur in seinem eigenen Interesse handelt. Diese wollen einen “klaren Schnitt”, das heißt, sie wollen alle bisherigen vertraglichen Bindungen zur EU kappen, denn nur dann werde Großbritannien zu alter Größe zurückkehren.

Der Journalist Philip Step…

Amnestie und Begnadigung sind die Wünsche mancher rumänischer Politiker fürs neue Jahr

Rumänien hat nun eine neue Regierung. Die zuerst von der PSD, der Wahlgewinnerin, vorgeschlagene Sevil Shhaideh ist am Widerstand von Staatspräsident Johannis gescheitert und nur Vize-Premierin und Umweltministerin geworden. Premierminister wurde Sorin Grindeanu, 43 Jahre alt, bisher Kreisratschef des Kreises Timis. Die neue Regierung will in den kommenden Jahren massiv in die Infrastruktur des Landes, einschließlich in neue Produktionskapazitäten investieren mithilfe eines zu begründenden eigenstaatlichen Fonds für Investitionen und Entwicklung, der vor allem in den Bereichen Verteidigung, Energie, IT sowie in der Lebensmittelindustrie zum Tragen kommen soll – das Land dürfe schließlich künftig „nicht bloß das verkaufen, was andere produzieren“. Auf dem Regierungsprogramm steht aber auch eine „Modernisierung“ des Justizsystems, einschließlich durch Änderungen des geltenden Strafrechts, um „Exzessen und Missbrauch“ künftig vorzubeugen.

Was letzteres bedeuten soll, ahnt d…

Das Massaker von Manaus und die nicht enden wollende Spirale der Gewalt

Die Tagesschau berichtete am 2. Januar:
“In der brasilianischen Stadt Manaus sind bei einer Gefängnisrevolte mindestens 50 Häftlinge getötet worden. Das teilten die Behörden des Bundesstaates Amazonas mit. Mehrere Opfer seien geköpft worden, sagte Sicherheitssekretär Sérgio Fontes dem Nachrichtenportal G1. Er sprach von einem "Massaker". Zwölf Gefängniswärter seien zeitweise als Geiseln genommen worden - ob auch hier Opfer zu beklagen sind, ist im Moment nicht klar.
Die Meuterei in dem Gefängnis begann am Sonntag, als rivalisierende Drogenbanden aneinander gerieten. Diese Banden haben offensichtlich auch in den Gefängnissen noch großen Einfluss. Am Montag konnten Sondereinheiten wieder die Kontrolle über die Haftanstalt übernehmen. Brasilianische Medien berichten zudem, dass Häftlinge das Chaos zur Flucht nutzen konnten.”

Der brasilianische Journalist und Politikwissenschaftler schreibt in seinem Blog dazu folgendes:
Das Massaker im Gefängniskomplex Anisio Jobim…

Sie geben nicht auf: Flüchtlinge stürmen den Zaun von Melilla

Ungefähr 1.100 afrikanische Migranten versuchten am Morgen des Neujahrstages den mehrfach gesicherten Zaun der spanischen Exklave Melilla in Marokko  zu stürmen. Die spanische Webseite “infoLibre” berichtete, dass die Migranten, die aus der Region von Afrika südlich der Sahara stammen sollen, in der Zentralzone der Landgrenze zwischen Spanien und Marokko versuchten sie die Mehrfachzäune zu überwinden. Die Eindringlinge sollen versucht haben “in gewalttätiger und organisierter Form, in dem sie einige Tore im äußeren Zaun aufzubrechen versuchten” auf spanisches Territorium einzudringen. Dabei sollen sie Eisenstangen, Blechscheren und große Steinbrocken benutzt haben, mit denen sie sowohl die marokkanischen Sicherheitskräfte wie auch Beamte der Guardia Civil bedroht haben sollen. 106 Migranten gelang es den äußeren Ring zu überwinden, sie wurden von den Spaniern bis auf 2, die ins Krankenhaus eingeliefert werden mussten, wieder ausgewiesen.

Melilla ist so etwas wie der Prot…