Sonntag, 28. August 2016

Spanisches Hotelpersonal hat allen Grund mürrisch zu sein

Die spanische Regierung jubelt. Die Arbeitslosenquote ist dieses Jahr erheblich gesunken. Zurückzuführen ist dies vor allem auf ein sich abzeichnendes Rekordjahr im Tourismus. Während die Zahl der Touristen prozentual zweistellig wuchs, hat aber die Beschäftigung nur um 5% zugenommen. Die spanische Webseite Nueva Tribuna beschreibt die Situation auf dem spanischen Arbeitsmarkt wie folgt:

Es werden wenig Arbeitsplätze geschaffen und zudem ist die neu hinzugekommene Beschäftigung prekär, nur Teilzeit und in vielen Fällen betrügerisch, da die Beschäftigten mehr Stunden arbeiten müssen als im Arbeitsvertrag vereinbart. 44% der Verträge sind befristet und 41% davon in Teilzeit. Das bdeutet, dass 1 von 4 Arbeitsverträgen unbefristet sind.

Dieser Typ Vertrag, sei es befristet oder Teilzeit, ist die von den Unternehmern des Tourismus-Sektors am meisten genutzte Vertragsform. Sie bedeutet, dass Personen schlecht bezahlt und fast ohne  Rechte beschäftigt werden. Das Panorama vervollständigt sich mit Arbeitern und Arbeiterinnen, die sich als Selbständige ausgeben müssen, damit der Arbeitgeber die Sozialabgaben nicht bezahlen muss. Es handelt sich um betrügerische Verträge im Sinne des Gesetzes, durch die oft reguläre Arbeitsplätze ersetzt werden, um sich das Gehalt eines festangestellten Arbeiterszu ersparen. Hinzu kommen die Vergabe der Arbeitsplätze an Subunternehmer und die Auslagerung von Dienstleistungen, die vor allem die Zimmermädchen, die die Hotelzimmer putzen und herrichten, betreffen. Damit soll der Tarifvertrag umgangen werden mit der Folge, dass die Arbeit noch mehr prekarisiert wird und die Löhne um bis zu 40% sinken.

Die Gewerkschaft CCOO warnt denn auch die Unternehmer, "dass in Spanien, wenn es weiterhin eines der wichtigsten Touristenziele weltweit bleiben will, die Unternehmer investieren müssen und zwar vor allem in das menschliche Kapital, indem sie auf mehr und bessere Beschäftigungsmöglichkeiten setzen mit dem Ziel das Preis-Leistungsverhältnis zu verbessern, damit die Millionen Touristen, die uns besuchen, mit einem hohen Zufriedenheitsgrad zurückkehren.

Informationsquelle
La precariedad laboral en el sector turístico alcanza cifras récords

Sonntag, 21. August 2016

Spanien in Flammen

Es ist Sommer und die Flammen bedrohen wieder einmal große Waldgebiete auf der iberischen Halbinsel. Besonders betroffen hat es dieses Jahr Portugal und die nordwestliche Region Galicien in Spanien. In Galicien brannte oder brennt es seit Anfang August auf einer Fläche von 9.000 Hektar. 11 Gemeinden mussten evakuiert werden. Es gibt 400 Brandherde, 7.000 Menschen kämpfen gegen die Flammen. Die Verantwortlichen führen viele Brände auf Brandstiftungen zurück, aber auch der beliebte Brauch an den vielen Volksfesten im Sommer in Galicien, Raketen und Feuerwerk abzuschießen wird als Grund für die Brände genannt.

Mit der alarmierenden Entwicklung der Brände in Spanien befasst sich eine eigene Webseite, die sich “España en llamas” (Spanien in Flammen) nennt. Auf der Webseite wird die Entwicklung in den Jahren von 2001 bis 2014 zusammengefasst. Danach gab es in diesem Zeitraum
  • 223.783 Waldbrände,
  • bei denen eine Fläche von 1,5 Millionen Hektar abgebrannt wurde, was der Fläche des Baskenlandes und Madrids entspricht.
  • 55% der Brände wurden absichtlich gelegt, in Galicien waren es sogar 80%.
  • In der Rangliste der 100 Gemeinde, in denen die meisten Brände registriert wurden, befinden sich 94 davon in Galicien und Asturien. In diesen Regionen brannten 31,4% der insgesamt in Spanien zwischen 2001 und 2013 abgebrannten Flächen .

Die spanische Regierung hatte im vergangenen Jahr mit dem “Ley de Montes” (Gesetz über die Berge) den Unterhalt und die Restaurierung von angezündeten Waldgebieten neu geregelt. Danach wurde der bisherige Grundsatz, dass in Gebieten, in denen es Brände gab ein Wechsel der Waldnutzung erst nach 30 Jahren möglich war, unverändert bei belassen, aber es wurde eine Ausnahmeregelung eingeführt, nach der aus Gründen übergeordneten Staatsinteresses ein Nutzungswechsel verfügt werden kann. Nach Ansicht vieler Kenner führt diese Klausel zu erheblicher Rechtsunsicherheit.

Auf der Seite von “España en llamas” wird ein solcher Fall von Nutzungsänderung nach einem Brand geschildert:
Ein vorsätzlich gelegter Waldbrand zerstörte im August 1992 nahe Benidorm (Provinz Alicante) 450 Hektar Wald auf einem Gelände, auf dem nach einigen Jahren ein Vergnügungspark gebaut und 2000 eröffnet wurde. Vor Mai 1997 konnte man die Grundstücke für eine Preis von 6 € den qm kaufen. Am 10 Mai desselben Jahres waren sie plötzlich das dreifache wert. Das Gelände wurde von mehreren Unternehmern erworben. Die Landesregierung, damals von den Sozialisten regiert, untersuchte daraufhin eine mögliche Verbindung zwischen dem Feuer und den Bebauungsinteressen.
Sowohl der Brand als auch die Umwidmung der Grundstück geschah kurz vor der in Inkraftsetzung des “Ley de Montes” im Jahre 2003, das das Verbot des Nutzungswechsel für eine Dauer von 30 Jahren nach dem Waldbrand einführte. Jetzt liegt der Fall beim Landgericht Valencia im Rahmen des Verfahrens gegen ein Korruptionsnetzwerk an, in das 38 Personen wegen Immobilienspekulation, Steuerbetrug, Betrug, Dokumentenfälschung und Geldwäsche verwickelt sind. Die mündliche Verhandlung begann 2015, es gibt noch kein Urteil.


Informationsquelle
Semana negra en Galicia, acosada por el fuego.
Medio Rural y alcaldes buscan soluciones para las localidades con alta actividad incendiaria
España sigue en llamas: los últimos cambios legislativos

Donnerstag, 18. August 2016

Was der Brexit mit der Olympiade in Rio zu tun hat

Der Streit, ob der Brexit nun gut oder schlecht für Großbritannien ist oder sein wird, beschäftigt die britische Öffentlichkeit auch anlässlich der Olympiade. Das bisher gute Abschneiden des britischen Teams führt viele Brexit-Anhänger zu neuen patriotischen Höhepunkten. Hier ein paar Twitter-Äußerungen:

Glückwünsche an den Olympischen Helden und Goldmedaillengewinner Callum Skinner, der sich als Anhänger der Brexit-Brigade gezeigt hat, indem er das V-Zeichen für die Kampagne zu Großbritanniens Austritt aus der EU gezeigt hat.
Der Erfolg des Team GB bei der Olympiade zeigt, dass das Vereinigte Königreich (UK) nach Ansicht der Brexit-Anhänger auch außerhalb der EU bestehen kann (Bericht des Guardian). Die Gruppe “Leave.EU” zeigt Videos der Medaillengewinner mit Slogans “wir könnten zwar klein sein, aber wir sind echte Briten”.
Schaut mal was das UK bei der Olympiade geschafft hat, sie glauben an unser Land und nun ist es an uns daran zu glauben.
Ich meine, dass der Brexit das Team GB inspiriert hat. Sie zeigen uns allen, dass Britannien großartig sein kann.
Erstaunliche Resultate für das Team GB in Rio zeigen, warum wir keine EU-Mitgliedschaft brauchen um zu prosperieren.
Am 14. August 2016 war Britannien 2. im Medaillenspiegel. Das zeigt, dass wir uns selbst regieren können.
Die Anglosphere (damit sind USA und GB gemeint) ist der Topgewinner beim olympischen Medaillenspiegel. Yaaay! Und das alles wegen dem Brexit.

In dem Stil geht es weiter. Befürworter des Verbleibs in der EU kontern mit einem Medaillenspiegel, bei dem die Mannschaften der EU zusammengefasst werden, die dann die Tabelle anführen.
Simon Jenkins gehen in einem Kommentar für den Guardian unter dem Titel “Die olympische Hysterie zeigt, dass Britannien sowjetisch geworden ist” auf die patriotischen Aufwallungen seiner Landsleute ein. “Wir haben über die Kommunisten gelästert, weil sie den Sport als Zeichen für wirtschaftlichen Erfolg genutzt haben. Jetzt mit den großen Summen, die für das Team GB und die Athleten rausgeschmissen und diese zu Helden erklärt werden, kopieren wir sie”, schreibt Jenkins. Besonders kritisiert er die Olympia-Berichterstattung der BBC, die sich weitgehend darin erschöpfe, die Zeit dadurch tot zu schlagen, dass man sich gegenseitig interviewt unterbrochen von einigen Sekunden einer erstaunlichen Hysterie. Manchmal würden sich die BBC Berichterstatter benehmen wie staatliche “Cheerleaders” und nicht wie Journalisten.

Jenkins beschreibt wie nach dem schlechten Abschneiden der Briten bei der Olympiade in Atlanta 1996 der britische Staat die Spitzensportler – nach sowjetrussischem Vorbild -  mit immer höheren Geldsummen gefördert hat. Er schreibt: “Eine UK-Sport-Grafik zeigt genau diese Verbindung zwischen den Zuschüssen der Regierung (getarnt als Lotterie-Geld) und den olympischen Medaillen. 2012 stieg dieser Betrag auf 264 Millionen Pfund mit dem Resultat von 65 Medaillen. Für Rio wurden 350 Millionen Pfund für die Olympiade und die Paralympics ausgegeben mit dem Ziel, dass Britannien “das erste Gastland wird, dass den Medaillensegen von London 2012 noch übertrifft”.

Jenkins wendet sich dann gegen die Nationalisierung des Sports: “Seit Hitler damit bei der Olympiade von 1936 damit angefangen hat, hat dieser Chauvinismus sowohl bei demokratischen als auch autoritären Regimen Einzug gehalten. Die olympischen Spiele sind wie Kriege, fremde Abenteuer, mit denen die Regierungen die Probleme zu Hause übertünchen können. Athleten werden zu den Fahnen gerufen wie Soldaten. Sie werden zu “Helden” erklärt und mit Ehren über überhäuft.”

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This Olympics hysteria shows that Britain has turned Soviet

Dienstag, 16. August 2016

Burkini und Burka füllen dieses Jahr das Sommerloch

Quer durch Europa zieht sich in diesem Sommer die Diskussion über den “Burkini” und auch die “Burka”. Beim Burkini gehen Frauen – in der Regel streng islamischen Glaubens – mit einer Art Vollkörperanzug zum Bad an den Strand. Bei der Burka handelt es sich um eine Vollverschleierung, bei der man davon ausgeht, dass muslimische Machos ihre Frauen zu einer solchen Verkleidung zwingen. Die Aufregung über diese Art der Bekleidung ist erstaunlich, denn nur wenige Europäer sind bisher in den Genuss ihres Anblickes gekommen.

Auslöser für eine neue Welle der Aufregung in diesem Sommer war der Erlass des Bürgermeisters von Cannes an der Cote d’Azur, der das Tragen eines Burkini am Strand untersagte. Mit seinem Erlass verfügte er, “dass all jenen der Zugang zum Strand und zum Bad verweigert wird, die nicht das richtige Kleidungsstück anhaben, das die guten Sitten und die Laizität respektvoll behandelt und an die Regeln der Hygiene und an die Sicherheit der Badenden im öffentlichen Raum des Strandes angepasst ist. Derselbe Bürgermeister ließ im übrigen für den saudi-arabischen König im vergangenen Jahr großflächige den öffentlichen Strand rund um dessen Villa für die Öffentlichkeit sperren. Obwohl ja gerade die Verhüllung von Frauen eine besondere Spezialität des saudi-arabischen Staates ist, aber das stört nicht solange man vor der Macht des Geldes kriecht.

Ähnlich verhält es sich mit der Burka. In Deutschland wurde sie zur Füllung des Sommerlochs von CDU-Politikern aus der Versenkung geholt. Auch von denen hat kaum mal jemand eine Frau mit Burka gesehen, aber man bläst das zu gerne zu einem Problem auf, um stramme Haltung im Kampf gegen den islamischen Fundamentalismus zu zeigen. Um so etwas wie eine Vollverschleierung zu sehen, muss man sich schon in Münchens Luxusgeschäfte begeben, wo die Clans der arabischen Ölmilliardäre ihrem Shopping-Vergnügen frönen. Spätestens wenn es um die Verprellung dieser vermögenden Kundschaft geht, werden der CSU Kraftprotz Horst Seehofer und sein Sancho Panza Andreas Scheuer gerne ihre schweren Bedenken gegen islamistische Umtriebe verleugnen.

Somit zielt die ganze Burkini-/Burka-Kampagne nur darauf ab, eine verschwindend kleine Minderheit für jede Art von Ablenkungsmanöver zu nutzen. Man will damit der Bevölkerung einen Aktionismus vorschwindeln, der nur auf Ressentiments aufbaut. Währenddessen verbluten in Aleppo und anderswo in Syrien die Menschen in einem Krieg, in dem das Land und seine Menschen Opfer der Interessen von Welt- und Regionalmächten geworden sind. Schaffen es tatsächlich ein paar Syrier in die inzwischen fest gesicherte Festung Europa zu kommen, dann wird der Untergang des Abendlandes heraufbeschworen.

Ja, Europa, Deine Welt ist nicht mehr in Ordnung, aber das liegt daran, dass unsere nationalen Egoismen und damit die Weigerung, fremden Menschen in Not zu helfen, immer mehr unser Herz und Hirn zerfressen.

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Le maire de Cannes interdit le port du burkini à la plage
Le roi Salmane d’Arabie saoudite est arrivé à Vallauris, la plage publique située sous sa villa restera fermée

Montag, 15. August 2016

Im Sommer sind Rumäniens Straßen noch lebensgefährlicher als ohnehin

“Rumänien steht auf dem 1. Platz bei schweren Straßenunfällen in Europa”, berichtet der rumänische Präsident des Vereins der Opfer des Straßenverkehrs, Marian Nedelescu. Er kennt auch den Grund: “Diese schlimme Situation bei uns ist auf ein Mangel an Erziehung im Straßenverkehr zurückzuführen. Vor 10 Jahren wurde mit dem Straßenverkehrsgesetz auch die Verkehrserziehung eingeführt, die in der Verantwortung des Innenministers und Bildungsministers ausgeführt werden sollte, aber leider gibt es bis heute keinen richtigen Unterricht in Verkehrserziehung an den Schulen”.

Der Präsident des Vereins der Verkehrsopfer fordert aus diesem Grund eine Verschärfung der Bedingungen für die Führerscheinprüfung im Hinblick auf das Niveau der Bedingungen in den nordeuropäischen Länder. Im Sommer häufen sich in besonderen Ausmaß die schweren Unfälle auf Rumäniens Straßen. Grund sind ein stark ansteigendes Verkehrsaufkommen durch die Ferien und die Reisen tausender rumänischen Emigranten aus den westeuropäischen Ländern, die in den Sommermonaten nach Hause kommen, um hier die Ferien zu verbringen.

Auch die rumänische Webseite “1asig.ro”, die auf Nachrichten aus dem Bereich der Versicherungen spezialisiert ist, berichtete im Frühjahr, dass Rumänien bei den tödlichen Verkehrsunfällen den 1. Platz innerhalb der EU belegt. 2015 gab es in Rumänien 95 Todesfälle auf 1 Million Einwohner bei Straßenverkehrsunfällen. Der Durchschnitt in der EU liegt bei 51,5 Todesfällen innerhalb der EU.

Die Verkehrspolizei in Iași hat zu einer besonderen Maßnahme der Verkehrserziehung gegriffen. Auf der Hauptstraße der Stadt stellte sie 30 Autositze aus, die aus Fahrzeugen mit tödlich verunglückten Personen stammten. Jeder dieser Sitze war mit der Geschichte der verunglückten Person verbunden und konnte Audio abgehört werden. Das Anlegen von Sicherheitsgurten scheint bei vielen rumänischen Verkehrsteilnehmern immer noch als ein Zeichen von Schwäche ausgelegt zu werden, denn besonders viele Unfälle geschehen durch nicht angelegte Sicherheitsgurte. Deshalb auch die Idee mit der Ausstellung von Autositzen.

Informationsquelle
SCAUNELE MORŢII. Poliţia rutieră a expus publicului scaunele maşinilor şi poveştile oamenilor care au murit în accidente rutiere
De ce are România atât de multe accidente rutiere? "Ar trebui înăsprite condiţiile pentru obţinerea permisului auto"

Freitag, 12. August 2016

Die brasilianische Reichen-Kaste vor dem Bankrott

Das Amtsenhebungsverfahren gegen die brasilianische Präsidentin geht zur Zeit in die letzte Runde. Der Senat muss jetzt entscheiden,  ob die gegen sie erhobenen Vorwürfe, gegen Haushaltsgesetze verstoßen zu haben, rechtens sind. Ende August soll dann die Entscheidung fallen, ob sie endgültig des Amtes enthoben wird. 

Hinter dem Amtsenhebungsverfahren steckt die brasilianische Plutokratie meint Leonardo Boff in der Zeitung "Jornal do Brasil". Hier Auszüge aus seinen Ausführungen:

Die brasilianische Plutokratie verfügt über wenig Phantasie. Sie nutzt dieselben Methoden, dieselbe Sprache, denselben pharisäischen Rückgriff auf die Moral bezüglich der Bekämpfung der Korruption, um die eigene Korruption zu vertuschen und sie putschen gegen die Demokratie um ihre eigenen Privilegien zu sichern.

Immer wenn es eine Entwicklung der Demokratie in Richtung mehr sozialer Gerechtigkeit gibt bekommen sie Angst. Dann organisieren sie ein Bündel von Aktionen, die Teile der Politik, der Justiz, der Staatsanwaltschaft, der Bundespolizei und vor allem der konservativen und auch reaktionären Presse des Medienkonzerns von "O Globo" umfassen.  Die Sitzung vom 4. August im Senat zeigte die von der Oligarchie veranstalte Farce, in der sie die Senatoren wie als gut instruierte bürgerliche Soldaten nutzte, um einen düsteren Putsch gegen jede Vernunft und gegen die Demokratie umzusetzen.

In einem Interview der Zeitung Folha de São Paulo beschrieb Jessé Souza, Autor eines sehr lesenswerten Buches (Die Dummheit der brasilianischen Intelligenzia), genau diese Situation: "Unsere Geldelite hat sich nie der Zukunft des Landes verpflichtet gefühlt. Brasilien ist die Bühne für eine Auseinandersetzung über die nachstehenden beiden Vorstellungen: Der Traum von einem großen und  attraktiven Land für die Mehrheit und der Realität einer räuberischen Elite, die uns alle ausbeuten will und die Reichtümer des Landes für den Geldsäckel einiger weniger plündert. Die Geldelite herrscht durch die simple Tatsache, dass sie sich alle anderen Eliten kaufen kann." 

Im aktuellen Impeachment-Verfahren gegen die Präsidentin Dilma können sie mit einen mächtigen Verbündeten rechnen: Dem Justiz-Polizei-Komplex, der die Bajonette ersetzt. Der Vizepräsident riss den Titel des Präsidenten an sich und stellte eine Regierung der Pantominen auf mit mehreren korrupten Ministern und er verkleinerte gleichzeitig die Ministerien für Kultur, Kommunikation und das Sekretariat für Menschenrechte.  Schwarzen und Frauen kürzte er in krimineller Form die Mittel für Gesundheit und Bildung, er attackierte die Rechte der Arbeiter,  den Mindestlohn, die Arbeitsgesetzgebung, die Renten und andere Sozialleistungen, die in den vorangegangenen Legislaturperioden eingeführt worden waren. 

Den Cliquen der Reichen und Mächtigen gelingt es nicht mehr eine Antwort auf die Herausforderungen der Basis, die in den letzten Jahren enorm an Bewusstsein gewonnen hat und ihre Rechte einfordert, zu geben. Sie wissen, dass sie, obwohl sie vieles manipulieren, nie mehr über den Weg der Wahlen an die zentrale Macht gelangen werden. Darin liegt der Grund für den Putsch. Demoralisiert haben sie dem neuen Brasilien, das ihrer Kontrolle entgleitet, nichts mehr zu bieten. Es ist so wie es der Journalist Jânio de Freitas vor kurzem treffend beschrieben hat: "Das Impeachment ist eine große Inszenierung. Eine politische Heuchelei gigantischer Dimension, die Brasilien in einen gewaltigen Rückschritt führt, mit Verlusten, die wenn es überhaupt gelingt, nur nach langer Zeit aufgeholt werden können und dies nur bezüglich der wirtschaftlichen Verluste, aber niemals der menschlichen Faktoren."

Trotz aller dieser Problem wird wahrscheinlich das Erbe der aktuellen Krise das Entstehen eines anderen Brasilien sein, bezüglich Demokratie, des Staates und Formen der Beteiligung des Volkes. Die gegenwärtigen Schmerzen sind nicht die Schmerzen eine Kranken angesichts des Todes, sondern die Geburtsschmerzen eines anderen Typs von Brasilien, das demokratischer, mehr auf Teilnahme ausgerichtet und empfänglicher dafür sein wird die schlimmste Plage, die unsere Schande ist, zu überwinden: Die abrundtiefe soziale Ungleichheit. Ein Brasilien, das endlich menschlicher wird ist und wo wir ohne Druck glücklich sein können.

Siehe auch

Wer will die brasilianische Präsidentin stürzen und was soll damit erreicht werden?


Informationsquelle

De tempos em tempos a plutocracia tenta um golpe