Direkt zum Hauptbereich

Posts

Es werden Posts vom Oktober, 2015 angezeigt.

Halloween im britischen Parlament

Es gibt die 2. Kammer (Oberhaus) im britischen Parlament, das sogenannte House of Lords. Laut Wikipedia besteht die große Mehrheit der 785 Mitglieder des Oberhauses aus Adligen auf Lebenszeit (Life Peers). Sie werden durch den Monarchen auf Vorschlag des Premierministers oder der House of Lords Appointments Commission ernannt und können ihren Titel nicht vererben. Über Jahrhunderte hinweg waren die Lords Temporal Adelige mit vererbbarem Titel (hereditary peers). Die undemokratisch Ernannten haben so  furchterregende Titel wie 9th Earl of Clancarty, auch Nicholas Le Poer Trench genannt oder Viscount Chandos of Aldershot, bürgerlicher Name Thomas Orlando Lyttleton oder einer, der nie etwas für das Amt tun musste, weil er den Titel geerbt hat: Lord Strathclyde (enge Freunde kennen ihn als Thomas Galloway Dunlop du Roy de Blicquy Galbraith). Inzwischen werden Bürgerliche von der Regierung bestellt, die aber auch einen Titel bekommen wie die Unterwäsche-Magnatin Michelle Mone, die jetzt B…

Spanisches Atomkraftwerk mit lockerer Arbeitsmoral

Die Zeitung El Pais schreibt heute, dass während 2 Monaten – zwischen dem 20. Dezember 2014 und 19. Februar dieses Jahres – im Atomkraftwerk Almaraz keine der vorgeschriebenen Kontrollen über Brandschutzmaßnahen stattgefunden haben. Eine Gruppe von Feuerwehrleuten, die zu einer Kontraktfirma namens Falck SCI gehörten, fälschten die Unterlagen  dahingehend, dass sie Kontrollgänge eintrugen, die gar nicht stattgefunden hatten.

Den Fälschungen kam ein Inspektor des spanischen Nuklearsicherheitsrates (CSN) auf die Spur, der auch gelegentlich im AKW arbeitete. Bei einem vorgeschriebenen Überprüfung der Kontrollgänge durch den Brandschutz stellte er fest, dass der Kontrollgang mit Uhrzeit 14 Uhr bereits als erledigt eingetragen war, obwohl es noch gar nicht 14 Uhr war. Er alarmierte seine Kollegen vom CSN, die dann in einer Untersuchung feststellte, dass es sich hierbei um eine generelle Praxis handelte. “Die Fälschung der Kontrollblätter für den Brandschutz fand schon seit einiger Zeit s…

Ion Tiriac will mit dem Geld der Rumänen den Flüchtlingen helfen

Ion Tiriac, ehemaliger Tennisspieler und reicher rumänischer Geschäftsmann hat ein Herz für Flüchtlinge. Er hat einen Vorschlag an die Rumänen, der dahingehend lautet, dass Rumänien genügend Ressourcen habe, um Einwanderer aufzunehmen. Gegenüber dem Fernsehsender Realitatea TV erklärte er, dass die Flüchtlinge auch nach Rumänien kommen würden. Und das sei weder von Brüssel noch von Frau Merkel abhängig. Und dann macht er den etwas irritierenden Vorschlag unter dem Motto “Wir haben was, wir können das”, dass jeder Rumäne von seinem Durchschnittslohn 10% abgibt. Das würde reichen, um die ersten 500, 1.000 oder 100.000 Flüchtlinge, die in der ersten Welle kommen würden, aufzunehmen. Er verweist darauf, dass noch weitere Flüchtlingswellen kommen werden, die um das zehnfache größer wäre als die bisherige. Die Schuld an der Flüchtlingswelle gibt er den USA, die den Irak für den Terrorismus geöffnet hätten.

Und was sagt der einfache Rumäne zum Vorschlag des mehrfachen Millionärs? Journalist …

Wenn dem Parlament der Staatsstreich unmöglich ist, kann es die Justiz mal probieren

Gegen die brasilianische Staatspräsidentin Dilma Rousseff läuft eine konzertierte Hetzkampagne der brasilianischen Rechten und eines Großteils der Medien. Ziel ist und war es, sie über ein Amtsenthebungsverfahren als Staatspräsidentin abzusetzen. Einer der größten Treiber hinter der Aktion ist der Parlamentspräsident Eduardo Cunha. Der Hebel sind die Korruptionsskandale “Lava-Jato” und “Petrobras”, In diese Affären ist fast die ganze brasilianische politische Elite verwickelt, aber eine unverfrorene Front der Linkenhasser versucht, diese allein der Staatspräsidentin und der sie unterstützenden Partei PT in die Schuhe zu schieben. Inzwischen hat sich herausgestellt, dass der Parlamentspräsident Cunha sehr viel Dreck am Stecken hat und zu den korruptesten brasilianischen Politikern gehört. Seine Glaubwürdigkeit hat derart gelitten, dass seine Bemühungen gegen Rousseff in einem schrägen Licht erscheinen. Dank der geballten Unterstützung und Verhinderungsstrategien der rechten Parlamenta…

Die fiebrigen Ausschläge des Herrn Köppel

Die Schweiz hat neues Personal fürs Regieren gewählt. Wofür ist unklar, da ja schließlich in der Schweiz immer das Volk die letzte Entscheidung trifft. Die Wahlbeteiligung lag vermutlich auch deshalb nur bei knapp 49%. Chef-Kommentator und inzwischen auch SVP-Bonze Roger Köppel, der in Deutschland als Schweizer Fachmann für Asylfragen und reaktionäres Geplapper gilt, kommentiert die Wahl in seinem Privatblatt “Weltwoche” mit folgenden Sprüchen:

Die SVP legt historisch zu. Die Botschaft ist eindeutig: Asylchaos stoppen, Zuwanderung begrenzen, kein schleichender EU-Beitritt.

Der Durchbruch (der SVP) erfolgte auf breiter Front. Sogar einst uneinnehmbare Stammlande anderer Parteien wurden geradezu im Sturm erobert. Man darf von einem Erdrutsch sprechen.
Unternehmerin Magda­lena Martullo-Blocher, die Zürcher Erfolgs­industrielle, musste auf gleichsam auswärtigem Gelände gegen verschwörungsartige Listenverbindungen und feindliche Lokalmonopol-­Medien antreten. Trotzdem holte sie für die SVP d…

«Mir redden Platt» und «Wie geht’s widdersch mit’m Elsass?»

Näkscht Samschdach, 24 Oktober 15 U vor der Préfectur én Metz (beim Théâter), laden ma Eich énn „Platt schwätzer » oda nét. Kommen manifestieren fo dass der Staat de Charte fo de Régionalsprochen énnerschreiwt.
En ganz Frankreich manifestieren de Leit, zum Beispill én Montpellier sénn ze 24 000.


So hört sich das Lothringer Platt an, eine Sprache, die noch von ein paar Einheimischen gesprochen wird, bei der aber bei vielen der Wunsch besteht, dass sie auch weiter gepflegt wird. Die Sprache ist verwandt mit dem in Luxemburg (Lëtzebuerg) gesprochenen Platt, das auch das mosellanische und rheinische Platt einschließt. Die Pariser Kultur-Zentrale sieht das nicht gern und hat bisher wenig Neigung gezeigt, diesen Minoritätensprachen gegenüber irgendeine positive Haltung zu zeigen. Man befürchtet den Zusammenbruch Frankreichs, zumindest kulturell, wenn sie Bevölkerungsteile erlauben eine lokale Sprache zu sprechen. Frankreich hat aber die Charta für die Regionalsprachen nach langem Hinauszöge…

Osteuropa zeigt in der Flüchtlingskrise sein hässliches Gesicht

In Westeuropa gibt es genügend Schwätzer und Tatsachenverdreher, die nicht bereit sind, über das Flüchtlingsproblem und –ursachen sachlich zu diskutieren. In der Regel tun sie dies gegen besseres Wissen, um daraus politisch Vorteile zu ziehen. Noch schlimmer sieht es in Europas Osten aus – wozu man auch die ehemalige DDR zählen kann –, wo der Hass gegen alles Fremde fröhliche Urstände feiert. Hier tun sie es scheinbar nicht gegen besseres Wissen, sondern weil ihnen scheinbar jede Grundlage zum Verständnis für Menschen in verzweifelter Lage fehlt. Und dies, obwohl ihre geschichtliche Erfahrung sie Besseres lehren sollte.

In Estland gab es zum Beispiel vor ein paar Tagen einen 24-Stunden- Rally unter dem Motto “Wir brauchen keine Flüchtlinge”. Die Demonstration startete am vergangenen Mittwoch am Gebäude der deutschen Botschaft in Tallinn. Danach wurde eine Menschenkette um das estnische Parlament gebildet. Die Teilnehmer verlangten wieder bewachte Grenzen und von der EU die eigene Zu…

Wie sich ein Erzbischof in christlicher Nächstenliebe gegen Flüchtlinge sorgt

Antonio Cañizares, Kardinal und Erzbischof von Valencia, bekannt durch seine Homophobie und feuriger Abtreibungsgegner, kämpft eher für den Schutz des ungeborenen Lebens als für das bereits existierende Leben. Die übliche Schizophrenie vieler katholischer Kirchenfürsten. Am vergangenen Mittwoch machte er sich bei einem öffentlichen Treffen über die Flüchtlinge Sorgen. Nein, nicht, weil er sich um ihr Schicksal sorgt, sondern darum, dass er sie für unglaubwürdige Invasoren hält. “Was passiert gerade in Europa? Diese Invasion von Einwanderern und Flüchtlingen ist doch nicht sauber? Was wird aus Spanien in ein paar Jahren?”, diese Fragen stellte der 71-Jährige sich und der Versammlung. Des weiteren bezweifelt er, dass die Syrer tatsächlich so verfolgt sind wie sie angeben und  vermutet, dass die Flüchtlinge das Trojanische Pferd für Europa seien.

Die Angstphantasien des Herrn Kardinals beziehen sich natürlich darauf, dass Europa bald nicht mehr so katholisch sein wird, wie er sich das v…

Die spanische Version: Flüchtlinge sind selber schuld, wenn man auf sie schießt

Im Frühjahr 2014 wollten Flüchtlinge schwimmend von marokkanischem Boden aus die spanische Exklave Ceuta erreichen. Die spanische Guardia Civil versuchte die Flüchtlinge vom Erreichen spanischen Territoriums abhalten und schoss zuletzt mit Gummikugeln und Rauchbomben auf die Flüchtlinge. Ich hatte darüber berichtet. Auf Grund dieser Aktion starben 15 Flüchtlinge. Es gab eine Welle der Empörung, sogar die EU-Kommission verlangte Aufklärung neben Nichtregierungsorganisationen, die eine internationale Untersuchung verlangten. Gegen 16 Agenten der Guardia Civil wurde ein Strafgerichtsverfahren eingeleitet.

Der Prozess hat jetzt in Ceuta stattgefunden und endete mit einer Einstellung des Verfahrens. In ihrem Einstellungsbeschluss teilt die zuständige Richterin mit, dass die Guardia Civil die “Aufstandsbekämpfungswaffen” nur zur Abschreckung benutzt hätte und es keinen Grund zu der Annahme gebe, dass die beschuldigten Beamten das Material unangemessen genutzt hätten. Zudem sei nicht ganz …

EVEL statt klare Verhältnisse oder englischer Murcks gegenüber Schottland

EVEL beschäftigt das britische Parlament in Westminster. “EVEL” steht als Abkürzung für “English votes for English laws”, auf Deutsch “Englische Stimmen für englische Gesetze”. Es geht darum nach der Abstimmung über die schottische Unabhängigkeit, die den Schotten zugestandene erweiterte Eigenverwaltung durch den Ausschluss derselben Schotten bei Abstimmungen im gesamtbritischen Parlament zu kompensieren. Entgegen allen Warnungen werden damit die Versprechungen, die zur Vermeidung einer Mehrheit für die Unabhängigkeit gemacht wurden, in ihr Gegenteil verkehrt und damit die Union erst recht in Gefahr gebracht. Die Abstimmung ging ja bekanntermaßen knapp für einen Verbleib Schottlands im Vereinigten Königreich aus.

EVEL beschäftigt zur Zeit das “Scottish Affairs Committee” des Parlaments. Da man keine radikale Lösung in der Form einer generellen Neukonstruktion des Vereinigten Königreichs will, versucht man eine Lösung zurecht zu schustern, die vermutlich mehr Gift für das Zusammenleben…

Brasilianerinnen im Würgegriff der Abtreibungsgegner

Im brasilianischen Strafgesetzbuch wird Abtreibung als Verbrechen gegen das menschliche Leben mit Gefängnis von 1 bis 3 Jahren bestraft und zwar für die Schwangere, die sie vornimmt oder zustimmt, dass jemand anderes sie vornimmt. Wer Abtreibungen mit Zustimmung der Schwangeren vornimmt, hat mit Gefängnisstrafen von 1 bis 4 Jahren zu rechnen. Straflosigkeit gibt es nur in 3 Situationen: Wenn Lebensgefahr für die Schwangere besteht, wenn die Schwangerschaft Resultat einer Vergewaltigung ist oder wenn der Fötus gehirngeschädigt ist. Die Schwangerschaft muss in diesem Fall von einem dazu befähigten Arzt vorgenommen werden, die Kosten hat die Krankenkasse zu tragen. Laut brasilianischer Strafrechtslehre handelt es sich dabei um keine Ausnahme von einer kriminellen Tat, sondern nur um eine geduldete Freisprechung.

Nach Mitteilung der “Nationalen Front der Legalisierung der Abtreibung” (Frente Nacional pela Legalização do Aborto) haben 15% der Brasilianerinnen im Alter zwischen 18 und 39 J…

Griechen prügeln und Ungarn hofieren: Was läuft da falsch?

Wir kennen nun inzwischen bis zur Genüge Viktor Orban, ungarischer Ministerpräsident und inzwischen Liebling der europäischen Rechtspopulisten. In Ungarn hat er durch demokratisch bedenkliche Gesetzesänderungen dafür gesorgt, dass der Staat nach seinen Wünschen funktioniert. Mit seiner Meinung, dass “Liberalität” des Teufels sei, hält er nicht hinter den Berg und erntet dafür in Europa nicht einmal betretenes Schweigen. Er prügelt auf Minderheiten wie die Roma ein mit einer Hetze, die an die 1. Hälfte des vergangenen Jahrhunderts erinnert. Er findet Putin’s Politik in der Ukraine hervorragend und noch mehr gefällt ihm, dass dieser autokratisch entscheiden kann, was er gerade tun will. Folge: Die bayrische CSU lädt Herrn Orban zu ihrem Parteitreffen ein, um von ihm zu erfahren, wie man Flüchtlinge behandelt und das Flüchtlingsproblem am besten löst: Alle rausschmeißen, Europa abriegeln.

Es gibt aber tatsächlich auch Ungarn, die wegen ihres Ministerpräsidenten und dessen Allmachtsphant…

Der Dschungel von Calais und die europäischen Werte

In ganz Europa ist er inzwischen bekannt: Der Dschungel von Calais. Hier stranden tausende von Flüchtlinge, die nach Großbritannien wollen. Die Großbritannien aber nicht haben will und mit allen Mitteln versucht, deren Invasion zu verhindern. Frankreich scheint sich aber auch nicht für die Flüchtlinge verantwortlich zu fühlen. Diese stehen in einem Niemandsland und die Politik tut so als ob sie nicht existieren würden. Existieren heißt ein Dach über dem Kopf, etwas zu essen und eine Gesundheitsvorsorge zu haben. Armes Europas, das so etwas nicht mehr hinbekommt oder hinbekommen will.

In der Zeitung “Le Monde” ist dieser Tage eine Bericht von 4 Ärzten erschienen, die auf Bitten der Organisation “Médecins du monde (MDM)” (Ärzte der Welt) in den Dschungel von Calais gegangen sind, um den Menschen dort zu helfen. Sie waren schockiert. Hier ein Auszug aus dem Artikel:

Das was man in der Regel als “Dschungel “ bezeichnet ist nicht anderes als ein Slum für 3.000 Menschen, das auf einem Stüc…

Fußballer Popescu befasst sich mit wissenschaftlichen Arbeiten und darf dafür früher aus dem Gefängnis

Der auch in Deutschland bekannte Fußballer Gheorghe Popescu, Spitzname “Gică”, wurde im März 2014 zu 3 Jahren, 1 Monat und 10 Tage Gefängnis wegen Steuerhinterziehung und Geldwäsche verurteilt. Weiterhin darf er ein Jahr lang nach seiner Freilassung keinem Fußballverein vorstehen. Bisher hat er etwas mehr als 1 Jahr seiner Strafe in Strafanstalt Jilava in der Nähe von Bukarest abgesessen. Für eine vorzeitige Entlassung auf Bewährung hat er 2/3 der Strafe hinter sich. Als ehemaliger Kapitän der rumänischen Nationalmannschaft genießt er natürlich weiterhin die Sympathien rumänischer Fußballfans.

Das wird ihm sicher auch bei der Behandlung durch das Gefängnispersonal zu Gute kommen gekommen sein. Entsprechend den Dokumenten der Gefängnisverwaltung hat der Häftling Popescu während seiner bisherigen Haftzeit sich vorbildlich verhalten und wurde mehrfach belohnt, inklusive einiger Tage Gefangenenurlaub. Er habe im Gefängnis an vielen künstlerischen, erzieherischen und religiösen Veranstal…

Amigo-Wirtschaft auf den Kanaren und mittendrin ein Minister

Dass die spanische Bauwirtschaft auf die Bestechung staatlicher Amtsträger spezialisiert war und ist, daran besteht kein Zweifel seit die Affäre “Gürtel” ans Tageslicht kam. Noch eine Schippe drauf gelegt wird auf den Kanaren, wo wohl korrumpierte Amtsträger zum Alltag gehören. Einer der herausragenden Vertreter dieser Gattung ist der spanische Minister für Industrie, Energie und Tourismus, José Manuel Soria. Er ist gebürtiger Kanare, Mitglied der Partei Partido Popular und hat seine politische Karriere auf den Kanaren begonnen.

Aufgefallen ist Soria dadurch, dass er seine Urlaubsaufenthalte mit Vorliebe von Hotelinhabern und befreundeten Unternehmern  finanzieren lässt und für seine Aufenthalte bestenfalls lächerliche Preise bezahlt. Einer dieser Hotelunternehmer nennt sich Martinón und ist der Inhaber der gleichnamigen Hotelgruppe “Grupo Martinón”. Im August dieses Jahres hielt sich Soria in einer Suite im exklusiven Club Volcán dieser Gruppe auf. Zuvor hatte er sich aber laut Pre…

Eduardo Cunha, eine brasilianische Politiker-Karriere

Eduardo Cunha, mit vollem Namen Eduardo Cosentino da Cunha, geboren 1958 in Rio de Janeiro, ist Präsident der brasilianischen Abgeordnetenkammer (Câmara dos Deputados). Von Beruf ist er Unternehmer und Radiosprecher. Er ist ein evangelikaler Christ und Mitglied der neuapostolischen Kirche Sara Nossa Terra. Er gehört der Partei der Demokratischen Bewegung Brasiliens (PMDB) an. Seine politische Karriere startete er Ende 1989 als er zur Wahlkampfmannschaft des später gewählten Kandidaten Fernando Collor de Mello kam. Zur Belohnung machte ihn Collor de Mello nach der Wahl zum Präsidenten des staatlichen Telekommunikationsunternehmens “Telerj”. Hier begannen die ersten Unregelmäßigkeiten und Geldverschwendung, die vom Rechnungshof mehrfach gerügt wurde. Nachdem  Fernando Collor per “Impeachment” 1992 des Präsidentenamtes enthoben wurde, flog auch Cunha von seinem Posten bei “Telerj”.

Korruptionsvorwürfe wies er damals von sich, trat dann der Partido Progressista Brasileiro (PPB jetzt PP) …