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Es werden Posts vom Oktober, 2013 angezeigt.

Europäischer Mautkrieg: Elsässer jammern, dass Bretonen wieder mal nur an sich denken

LKW-Fahrer, denen die deutsche Maut zu teuer ist und die ohnehin von Deutschland kommend Richtung Europas Südwesten fahren wollen, nehmen gerne das kostenlose Teilstück der A35 im Elsass von der Südpfalz bis Mulhouse in Anspruch und sorgen damit am Brennpunkt Straßburg für eine erhebliche Fahrzeugverdichtung mit Dauerstaus und all den unangenehmen Folgen für das Umland. Seit Einführung der LKW-Maut in Deutschland drängt deshalb das Elsass auf die Einführung einer Abgabe auf den Schwerverkehr außerhalb der gebührenpflichtigen französischen Autobahnen. Mit der Eurovignette stellte die EU-Kommission den Ländern auch ein entsprechendes Instrument zur Verfügung.

Frankreich hat vor allem auf Drängen des Elsass bereits durch die Regierung Sarkozy ein entsprechendes Gesetz erlassen, mit dem eine Öko-Steuer (écotaxe) auf die Nutzung der Straßen durch Lastwagen erhoben wird. Am 1. Oktober 2013 sollte die LKW-Maut in Kraft gesetzt werden. Deswegen gingen in den letzten Wochen vor allem die Betr…

Fernando de Noronha soll CO2-freies Paradies werden

Die kleine Atlantikinsel Fernando de Noronha, nordwestlich des brasilianischen Bundesstaates Pernambuco liegend, soll Anfang November im Rahmen einer Konferenz mit der Bezeichnung “Pernambuco im Klima” zur kohlenstofffreien (carbono zero), klimaneutralen Zone erklärt werden. Es wäre damit die erste Region in Brasilien, die diesen Titel tragen würde. Fernando de Noronha wird sich damit verpflichten weniger Treibhausgase zu emittieren oder die vorhandenen Treibhausgase durch Ausgleichsmaßnahmen direkt oder indirekt zu neutralisieren. Der Umweltminister von Pernambuco erklärt das wie folgt: “Dank seiner dünnen Besiedelung erlaubt uns Fernando de Noronha Erfahrungen mit der Nachhaltigkeit auf dem Gebiet der Müllsammlung, des Ausstoßes von Gasen, der Wasserbehandlung und der Energieversorgung der Insel zu machen. Erfahrungen die uns zukünftig auch auf dem Kontinent helfen können, Wege für ein nachhaltiges Wirtschaften zu finden.”

Die Insel ist 17 qkm groß. Trotz der geringen Größe kämpft …

Die brasilianischen Exterminatoren suchen Opfer, die kein Gesicht haben

Am 24. Oktober fielen im Stadtteil Realengo von Rio de Janeiro sieben Personen einem Massaker zum Opfer. Die Mörder, vermutlich in schwarz gekleidete Milizionäre, verübten die Tat mit Pistolen und Maschinengewehren aus und konnten nicht identifiziert werden. Die Presse schreibt, das Massaker hätte alle Anzeichen einer Exekution gehabt. Die Opfer, 5 Männer und 2 Frauen, sollen Drogenabhängige gewesen sein.

Drogenabhängige und arme Menschen sind in Brasilien immer noch Freiwild. Die Wahrscheinlichkeit, dass die Mörder gefunden werden, ist erfahrungsgemäß äußerst gering. Der Blogger Leonardo Sakamoto hat sich das zum Thema gemacht. Er schreibt: "Man hat das jetzt zur Kenntnis genommen, aber in ein paar Tagen oder Wochen wird man das schon wieder vergessen haben und keiner wird mehr über den Fall sprechen, weil er unter den vielen anderen Toten, die in unseren Großstädten und im Hinterland ohne Sinn getötet werden, begraben werden wird."

Er fährt fort: "Es gibt eine Reihe…

Blonde Engel, die im Elend leben, das darf nicht sein.

Nichts ist verräterischer wie die Meldungen der letzten Tage über ein blondes Mädchen, das in Griechenland in einer Roma-Familie lebt und damit die gesammelte Aufmerksamkeit Europas auf sich zieht. Im Anschluss daran wird gleich auch noch ein blondes Kind bei fahrenden Leuten in Irland entdeckt. Blond und arm, das scheint einfach nicht zusammen zu passen. Ein guter Grund den so lange unterdrückten Rassismus zum Leben zu erwecken und unserem Ärger über die Roma, die Kinderräuber freien Lauf zu lassen.  Inzwischen hat sich alles als Lug und Trug herausgestellt, die blonden Kinder sind tatsächlich Roma-Kinder. Jetzt stürzt man sich zum Ausgleich auf die Betrugsmasche von einigen Roma-Familien oder besser –Clans, die sich zur Erhöhung des Kindergeldes Kinder ausleihen. Oder wenn das auch nicht zutrifft, dann schicken sie sie halt betteln.

Braune Roma-Kinder mit dunklen Augen haben da keine Chance, sie können ruhig im Elend leben, denn ihnen sieht man die Zugehörigkeit ja an. Der Rumäne C…

Hinkley Point: Britische Energiepolitik im Blindflug

Die britische Regierung will neue Atomkraftwerke bauen. Begründet wird dies mit den steigenden Energiekosten und dem absurden Argument, dass es sich beim neuen Atomkraftwerk Hinkley-Point, das ein Konsortium aus EDF und 2 chinesischen Konzernen bauen soll, um ein Projekt handle, das ohne Subventionen auskomme. Ministerpräsident Cameron verspricht: “Indem wir in die Nuklearenergie investieren erreichen wir, dass die Elektrizitätsrechnung billiger sein wird wie das, was wir investiert haben.

Viele fragen sich, ob Herr Cameron ein Hellseher ist. Woher weiß er, wie hoch die Energiepreise in 10 bis 20  Jahren sein werden oder gar in 45 Jahren. Die britische Regierung ist stolz darauf, dass für den Bau des AKW keine Subventionen gezahlt werden. Dass die Regierung aber EDF & Co einen Abnahmepreis für den Strom garantiert, kann man eigentlich nur mit Bauernschläue der Bevölkerung nicht als Subvention verkaufen. Ab jedes Jahr der Produktion wird zudem ein Inflationsausgleich auf den ber…

Rumänen wollen kein Gold und kein Schiefergas

Die Allgemeine Deutsche Zeitung für Rumänien (ADZ) berichtete am Wochenende: “Die zu Wochenbeginn ausgebrochenen Proteste der Bewohner der Gemeinde Pungeşti im Landeskreis Vaslui gegen die Aufstellung von Bohrsonden des US-Konzerns Chevron haben den Protestlern am Mittwoch einen ersten Etappensieg beschert: Der US-Konzern zog am Abend seine mit Anlagenteilen beladenen Laster vorerst ab, nachdem etwa 200 Dörfler die Zufahrtsstraße zum Prospektionsareal stundenlang blockiert hatten. Chevron hatte von den rumänischen Behörden zu Monatsbeginn die letzten Genehmigungen für seine geplanten Schiefergas-Explorationen erhalten.”

Auch der Goldabbau im Apuseni-Gebirge, in Rosia Montana, stößt auf immer mehr Widerstand der Bürger und Bürgerinnen. Zur Zeit liegt eine Gesetzesvorlage der Regierung zum umstrittenen Goldprojekt im Sonderausschuss des Parlaments. Dieser Sonderausschuss hat nicht erwartungsgemäß die Gesetzesvorlage abgenickt, sondern „komplett überarbeitet“. “Da der Sonderausschuss da…

Spaniens Straßen verrotten und guter Rat ist teuer

Zusammen mit dem EU-Beitritt erfolgte mit EU-Mitteln ein großzügiger Ausbau der spanischen Verkehrsinfrastruktur. Vor allem das Straßennetz wurde manchmal mit zweifelhaftem Ergebnis ausgebaut. Zweifelhaft insofern, dass zum Beispiel Autobahnen möglichst schnell, aber ohne Berücksichtigung der elementarsten Sicherheitsvorkehrungen gebaut wurden. Auf vielen dieser Autobahnen musste ein hoher Blutzoll gezahlt und danach teuer umgebaut werden. Auch die Bauqualität entsprach oft nicht hohen Ansprüchen. Aber diese Autobahnen blieben mautfrei, angeblich eine Auflage der EU bei der Vergabe der Mittel. So verfügte Spanien bald über ein im Vergleich zuvor modernes Straßennetz. Straßen wollen aber unterhalten werden und das wird jetzt immer mehr zum Problem.

Inzwischen nehmen die Schäden zu, aber für den Unterhalt der Straßen ist kein Geld vorhanden. Es sollen 162.000 Straßenkilometer sind, die darauf warten, gepflegt zu werden. Für 25.000 km der am meisten genutzten Straßen stehen im Haushalts…

British Gas zieht den Briten die Daumenschrauben an

Die Briten sind nicht zu beneiden. British Gas, der Marktführer bei Strom- und Gasversorgung in Großbritannien, kündigt jetzt eine beachtliche Erhöhung seiner Preise an. Die Elektrizität soll um 10,4% und Gas um 8,2% steigen. In einigen Regionen sollen es sogar 11,2% mehr werden. Bereits im November vergangenen Jahres erhöhte British Gas seine Preise um 6%.

Die britischen Konsumenten sind empört über den respektlosen Griff in ihren Geldbeutel. Für sie ist das Ganze eine gnadenlose Abzocke. Der für Haushaltsenergie zuständige Vorstandsvorsitzender Ian Peters gibt sich aber gelassen und gibt den Protestierern den Rat: “Der beste Weg um die Rechnung niedrig zu halten, ist weniger zu verbrauchen” und die Erklärung dazu: “Die Höhe des Betrages, den man bezahlt hängt nicht vom Preis ab, sondern wie viel Gas und Elektrizität man nutzt”. Reichlich zynisch für Familien, die nach Kürzungen im Sozialbereich ohnehin nur noch ein geringes Budget für das Überleben haben.

British Gas erklärt die Pre…

Rio und São Paulo, was kümmert uns der Rest Brasiliens

Ein Großteil der brasilianischen Bevölkerung lebt in den Metropolen São Paulo und Rio de Janeiro. Im Dunstkreis dieser Großstädte bekommt man den Eindruck, dass es ein Brasilien außerhalb ihrer Regionen nicht gibt. Bundesstaaten wie Ceará oder Bahia im Nordosten sind für die Bewohner São Paulo’s und Rio’s gefühlt soweit entfernt und unbekannt wie für uns Kirgisien oder Kasachstan.

Einen kräftigen Beitrag, dass sich daran nichts ändert, erbringen die brasilianischen Medien, die überwiegend in São Paulo und Rio angesiedelt sind und aus der Bauchnabelschau dieser Regionen berichten. Der Regierung in Brasilia war und ist diese einseitige Berichterstattung bekannt. Deshalb wurde bei der Ausarbeitung der Verfassung von 1988 auch festgelegt, dass bei der Produktion der Programme von Radio und Fernsehen das Prinzip der Regionalisierung des kulturellen, künstlerischen und journalistischen Schaffens entsprechend den in einem Gesetz festzulegenden Prozentanteilen berücksichtigt werden sollte.

D…

Innenminister Friedrich drängt Rumänen mit Hintergedanken zum Geldausgeben

Spiegel-Online berichtete gestern: “Friedrich verlangte, die EU-Partner Rumänien und Bulgarien müssten zur Kasse gebeten werden, um die Lebensbedingungen der in den Ländern lebenden Sinti und Roma zu verbessern. Die EU-Kommission müsse "dafür sorgen, dass die in den verschiedenen europäischen Fonds zur Verfügung stehenden Mittel von Bulgarien und Rumänien auch abgerufen werden". Das sei auch auf der Ratssitzung der EU-Innenminister am vergangenen Dienstag diskutiert worden.”

Rumänien zeigt sich überrascht über das Drängeln von Herrn Friedrich. Das Außenministerium erklärt in einer Pressemitteilung: “Im Rahmen des EU-Treffens vom 7. bis 8. Oktober 2013 in Luxemburg stand das Thema der Roma nicht auf der Tagesordnung. Während der Gespräche gab es keinerlei kritische Einschätzung an die Adresse Rumäniens bezüglich unserer Staatsangehörigen mit Roma-Angehörigkeit….. Im Umfeld des EU-Treffens vom 7. bis 8. März 2013 hat bereits Minister Radu Stroe seinem deutschen Ministerkollege…

Eine Kirche, die keine Barmherzigkeit kennt

Spanien wird geschichtsbewusst. War der Bürgerkrieg der dreißiger Jahre des vergangenen Jahrhunderts dem Erklärungsmonopol der siegreichen Militärs und Faschisten unterworfen, wächst jetzt der Widerstand gegen diese Form der Geschichtsklitterung. Während in Südamerika, Südafrika und auch in den ehemaligen Ländern des Ostblocks Wahrheitskommissionen und Organisationen zur Aufarbeitung der Vergangenheit eingesetzt wurden, wurde in Spanien die dunkle Geschichte des Bürgerkriegs und der Franco-Diktatur unter Verschluss gehalten. Dies war der Preis dafür, dass die Militärs, die sich mit den entsprechenden Gesetzen die Strafverfolgung vom Leibe hielten, beim Übergang von der Diktatur in die Demokratie mitspielten.

Dass es in Spanien besonders lange dauert mit der Aufarbeitung der Geschichte, ist auch der katholischen Kirche zu verdanken. Schließlich war der Diktator ein superfrommer Betbruder, der meinte Gott auf seiner Seite zu wissen. Die Kirche sammelte ihre Privilegien gestützt auf d…

CDU Mißfelder trampelt auf den Nerven der Rumänen herum

Philipp Mißfelder, Chef der Jungen Union war aus Anlass eines Treffens der Jugend der Europäischen Volkspartei vor kurzem zu einem Kurzbesuch in Bukarest. Die rumänischen Medien haben ihn der Öffentlichkeit als einen Merkel-Zögling vorgestellt. In Erklärungen hat er staatsmännisch auf die Bedeutung der politische Stabilität in Rumänien hingewiesen. Mißfelder, der auch in Deutschland oft durch arrogante Besserwisserei auffällt, konnte es nicht lassen den Rumänen anzudeuten, dass sie eigentlich noch nicht in die EU gehörten, er aber jetzt ihren Verbleib befürworte. Man sollte die Rumänen aber weiter einer Überwachung unterwerfen, die es leider jetzt nicht mehr gebe.

Rumänen können vieles ertragen und machen sich auch gerne selber schlecht. Einen gewissen Stolz haben sie aber doch und die weisen Ratschläge eines CDU-Grünschnabels können auch sie nicht ohne Widerspruch hinnehmen. Zumal der Jungpolitiker sich auch noch versteigt, ihnen die dringende Empfehlung zu geben, den Grenzvertrag m…

Ein X für die spanische Piratenpartei

Die Gegenstück zur deutschen Piratenpartei heißt in Spanien “Red Ciudadana Partido X”. Heute ist der Tag, an dem sie ein Gesicht bekommt. Ihre Vertreter stammen aus der Protestbewegung 15-M und haben sich bisher, ohne als Personen an die Öffentlichkeit zu treten, vor allem in Internet und in den sozialen Netzwerken bewegt und von dort aus Protestaktionen organisiert. Heute stellen sich ihre führenden Köpfe der Öffentlichkeit bei der Präsentation ihrer Partei vor. Sie bezeichnen sich als “Normalbürger” sind um die 30 Jahre alt und kommen aus verschiedenen Berufen. Die Partei X definiert sich in ihrer Mehrheit als Menschen von der Basis, die die derzeitige politische Situation nicht mehr ertragen können. “Wir haben ein Partei gegründet, weil wir keine andere Wahl mehr hatten, denn so muss man vorgehen, um an den nächsten Wahlen teilhaben zu können”, erklärt Irene, eine der Gründungsmitglieder.

Die führende Köpfe kommen alle aus Barcelona. Eine davon ist Simona Levy, Kulturmanagerin und…

Der Brexit wird England ins Verderben führen

Der Brexit (British exit from the European Union / Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union) ist auf der Insel das große Thema in der Politik. Die Stimmen dafür oder dagegen halten sich zur Zeit in etwa die Waage, aber die Stimmen der EU-Gegner sind lauter und marktschreierischer. Es ist nicht sehr karrierefördernd für die EU zu sprechen. David Marquand, ehemaliger Labour-Abgeordneter und emeritierter Politik-Wissenschaftler tut es. Er hat eine interessante Beschreibung des britischen Europa-Dilemmas unter dem Gesichtspunkt, dass es ein englisches Dilemma ist, geschrieben.

In seinen Ausführungen geht er unter anderem darauf ein, dass die Europhilen den Kopf ansprechen und die Europhoben das Herz. Er führt aus: “Sie (die Europhoben) appellieren an den glorreichen Mythos der insularen Selbstbeschränkung, die die jahrhundertealte Verwicklung in die kulturelle, religiöse, ideologische, politische und militärische Geschichte des europäischen Festlandes einfach so auf die Seite …

Frankreich erfindet den Zahnarzt–Aldi

Die Großzügigkeit der französischen Krankenkassen bei Erstattung von Zahnarztkosten hält sich in Grenzen. In der Regel können Versicherte mit etwa 70% erstatteter Kosten rechnen, d.h. 30% muss selbst getragen werden. Die Zahnärzte sind jedoch oft mit den Tarif-Honoraren nicht zufrieden. Sie verlangen Aufschläge, die ebenfalls an den Versicherten hängen bleiben. Gerade dieser Aufschlag scheint in letzter Zeit bei den Zahnärzten in Frankreich sehr beliebt geworden zu sein. In einer Zeit, in der die Arbeitslosigkeit steigt und auch viele Franzosen mit dem wirtschaftlichen Überleben kämpfen, verursacht der Gang zum Zahnarzt wegen Zahnschmerzen den Betroffenen zusätzlich noch Bauchschmerzen wegen der finanziellen Belastung.

Frankreich hat zwar den Lebensmittel-Discounter nicht erfunden, darin sind die Deutschen wohl Weltmeister, aber in anderen Bereichen haben die Franzosen durchaus den Ehrgeiz zur durchgreifenden Rationalisierung, um die Preise zu senken. Besonders offensichtlich ist das…

Bukarest ist sich selbst ein Verkehrsproblem

Eine Untersuchung des rumänischen Amtes für Wettbewerb (Consiliul Concurenţei) ergab, dass Bukarest mit 473 Autos pro 1.000 Einwohner im Mittelfeld der EU-Hauptstädte liegt. Das Institut vergleicht Bukarest mit Sofia, wo es 564 Autos auf 1.000 Einwohner geben soll. Sofia soll damit an 4. Stelle der europäischen Hauptstädte liegen. Sofia punktet aber im Vergleich zu Bukarest nicht nur beim Individualverkehr. Auch beim öffentlichen Nahverkehr ist die  Stadt gut ausgestattet. Das Busnetz in Sofia erstreckt sich auf 2.380 Kilometer, auf ihm werden täglich 1,5 Millionen Menschen transportiert. Im Vergleich dazu bietet Bukarest nur 1.380 km und ein Aufkommen von täglich 854.000 Passagieren. Sofia verfügt über eine Straßenbahn mit 308 Trassenkilometer, während Bukarest nur über 134 km verfügt. Zudem gibt es in Sofia noch eine O-Bus-Linie mit 193 km, während es in Bukarest nur 71 km sind. Dabei ist Bukarest die einwohnergrößere Stadt, sie hat 1,8 Millionen, während es in Sofia nur 1,25 km si…