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Es werden Posts vom November, 2012 angezeigt.

Am Beispiel Brasilien: Erdöl ist Gift für das menschliche Zusammenleben

Unzählige Kriege sind im Verteilungskampf um das Öl losgetreten worden. Die Gier nach dem Treibstoff für unsere Zivilisation macht die Menschheit blind, im Kampf um die Verteilungshoheit wird das Zusammenleben innerhalb der menschlichen Gemeinschaft zerstört. Diese Erfahrung bahnt sich inzwischen auch in Brasilien an. Zwar gibt es in diesem Land auch bisher genügend Mord und Totschlag im Kampf um die Ausbeutung der natürlichen Ressourcen des Landes, aber jetzt beginnt ein Kampf, der die Solidarität der Brasilianer untereinander einer noch stärkeren Belastungsprobe aussetzt.

Vor der Küste Brasiliens wurde eine erhebliche Menge Erdöl gefunden. Zwar in großen Tiefen, aber mit den technischen Mitteln von heute meint man diesen Schatz heben zu können. Der größte Teil der Ölfelder liegt vor der Küste des Bundesstaates Rio de Janeiro. Die Ölförderung ist noch nicht richtig angelaufen und schon beginnt in Brasilien ein heftiger Streit um die Verteilung der “royalties”, der Einkünfte aus der …

Kriminelle in Spanien haben gute Aussichten auf Begnadigung

Blogger Ignacio Escolar hat in seinem Blog “Escolar.net” eine interessante Beobachtung der Begnadigungspraxis der spanischen Regierung veröffentlicht. “El indulto” wie die “Begnadigung" in Spanien genannt wird, scheint ein äußerst erfolgreiches Instrument zur Verkürzung von verhängten Strafzeiten zu sein, wenn man die Menge der in Spanien ausgesprochenen Begnadigungen betrachtet. Die Zahl der Begnadigungen macht Spanien zum Weltmeister in dieser Praxis.

Die Begnadigung scheint keine Ausnahme zu sein, sondern ein Normalfall. Die Regierung Rajoy, jetzt seit gut einem Jahr im Amt, hat bereits 444 Begnadigungen ausgesprochen. Seit der Wende von der Diktatur im Jahr 1977 hin zu einem demokratischen Staat sind nach einer Veröffentlichung des spanischen Gesetzblattes 17.620 Begnadigungen ausgesprochen worden. Hauptnutzniesser dieser Begnadigungsaktionen waren die Militärs, die Anfang der achtziger Jahre einen Staatsstreich versuchten, die Terroristen der Organisation GAL, bestochene Ri…

Locker vergiftet die Brasilianer mit geldwertem Schweigen der Behörden

“Wir informieren sie, dass am 17. Oktober 2012 im offiziellen Gesetzblatt der Union die zeitweilige Suspendierung unseres Fungizid-Produktes “Locker” verfügt wurde. Überwachungen und Prüfungen der Prozesse sind Routine bei den verantwortlichen Bundesbehörden für den Agrarsektor, Gesundheit und Umwelt und die Firma FMC ist sich sicher, dass seine Produkte in Kürze wieder freigegeben werden, damit Locker weiterhin zum Wohle der nationalen Landwirtschaft eingesetzt werden kann.” So informiert die brasilianische Chemiefirma FMC auf ihrer Webseite ihre Kunden. Die Firma preist das Fungizid "Locker" als die perfekte Lösung zur Bekämpfung von Schäden durch Pilze und Unkraut.

Auch in Brasilien ist es erforderlich, dass die Behörden ein solches Fungizid nach entsprechender Überprüfung freigeben oder bei Bedenken die Vermarktung verbieten. Daran hat sich FMC scheinbar nicht gehalten. Ein hoher Beamter des Innenministeriums des Bundesdistrikts Brasilia erklärt, dass “das Fungizid für …

Allianz für ein sauberes Rumänien

Der bzw. die rumänische Wähler / –in hat es nicht leicht nach all den Enttäuschungen mit den Politikern im Land, eine sachgerechte Entscheidung zu treffen welchen Abgeordneten man bei den kommenden Parlamentswahlen wählen kann. Zur Unterstützung ist jetzt die Internet-Plattform  “Allianz für ein sauberes Rumänien” (Alianta pentru o Romanie Curata) geschaffen worden. Die Allianz wird von renommierten rumänische Gruppierungen wie der Akademischen Gesellschaft Rumäniens, dem Zentrum für unabhängigen Journalismus, dem rumänischen Zentrum für europäische Politik und vielen anderen Organisationen der Zivilgesellschaft getragen. Finanziert wird die Allianz vom “Trust for Civil Society in Central and Eastern Europe (CEE Trust)” und “The Balcan Trust for Democracy”, ein Projekt des deutschen Marschall-Fonds (German Marshall Fund).

Die Allianz hat eine Datenbank erstellt, aus der zu jedem Kandidaten öffentlich zugängliche Daten abgerufen werden können, die Auskunft geben, ob der Kandidat Mitar…

Die Schweiz und die Steuerhinterzieher

Der deutsche Bundesrat hat heute mit seiner Oppositionsmehrheit das Steuerabkommen mit Schweiz abgelehnt. Finanzminister Schäuble hatte flehentlich darum gebeten, dass man doch die Großzügigkeit der Schweiz anerkennen solle, die bereit war dem deutschen Staat besteuertes Schwarzgeld von Deutschen in der Schweiz über eine anonyme Abgeltungssteuer zukommen zu lassen. Die Ablehnung hat in der Schweiz für erheblichen Wirbel gesorgt. “Es gibt ein Leben nach dem Nein” titelt die Neue Zürcher Zeitung, das Blatt der Schweizer Finanzwelt und hofft, dass das auch so eintrifft.

Wer wissen will, warum man in Deutschland, aber auch in anderen europäischen Ländern, so allergisch auf das Verhalten der Schweiz und ihrer Banken reagiert, braucht nur im Internet ein paar Stichwort zum Thema Bankkonto in der Schweiz eingeben, um zu wissen, dass es wirklich nur darum geht die Steuergerechtigkeit in den europäischen Nachbarländern der Schweiz zu unterhöhlen, um dafür einer lange vom schweizerischen Staat…

In Rumänien regt sich der Föderalismus

Rumänien ist ein zentralistischer Staat. Die kommunistische Diktatur hat dafür gesorgt, dass auch bis in jedes letzte Dorf nur das galt, was aus Bukarest kam. Jetzt scheint aber ein Teil der Bevölkerung langsam genug vom Bukarester Zentralismus zu haben. Das gilt insbesondere für Transsilvanien, auch Siebenbürgen oder auf rumänisch “Ardeal” genannt . Es sind nicht mehr nur die Angehörigen der ungarischen Minderheit, die im Szeklerland wohnen, die mehr Selbstverwaltung wollen, sondern auch die Rumänen, die nördlich und westlich der Karpaten leben, freunden sich mit dem Gedanken an mehr Selbstständigkeit an.

Und so kommt langsam eine Diskussion über eine bundesstaatliche Verfassung Rumäniens in Gang, angeregt auch durch die Ereignisse in Spanien und Großbritannien, wo Regionen wie das Baskenland, Katalonien und Schottland nach Unabhängigkeit streben. Die Unabhängigkeit einzelner Regionen ist in Rumänien zwar noch kein Gesprächsthema, aber schon eine zarte Diskussion über bundesstaatlic…

Brasilianische Gefängnisse sind die Hölle auf Erden

Dieser Meinung ist der brasilianische Justizminister José Cardozo, der dieser Tage sagte, dass er, wenn er die Wahl hätte  einige Jahre in einem brasilianischen Gefängnis zu leben oder vorzeitig zu sterben, er den frühen Tod vorziehen würde. Nach seinen Erfahrungen fühlen sich brasilianische Gefangene nicht als Menschen behandelt und empfinden ihre Behandlung als ungerechtfertigte Gewaltanwendung. Die meisten Gefangenen, die wegen geringer Vergehen in das Gefängnis gesteckt würden, mutierten in diesen zu Mitgliedern von Gangstersyndikaten. Somit wären die brasilianischen Gefängnisse richtige Schulen des Verbrechens. Originalton Minister: "Wir haben ein mittelalterliches Strafvollzugssystem, in dem die Menschenrechte vergewaltigt werden und weil das so ist, wird darüber jede Wiedereingliederung der Häftlinge in die Gesellschaft zunichte gemacht. Es ist nicht so, dass unser Strafvollzugssystem nicht reformfähig ist, wir müssen jetzt nur endlich etwas zu seiner Verbesserung tun.&qu…

Briten und Spanier liegen sich schon wieder wegen Gibraltar in den Haaren

Gibraltar ist ein Dauerbrenner in den Beziehungen zwischen Spanien und dem Vereinigten Königreich. Der Hauptstreitpunkt ist die Hoheit über die Gewässer rundum den “Peñón” wie die Spanier die felsige Halbinsel nennen. Für Spanien wurde im Vertrag von Utrecht von 1713 den Briten zwar die Hoheit über die Halbinsel Gibraltar zugestanden, aber nicht die Hoheit über die Gewässer rund um die Halbinsel.

Um das spanische Hoheitsrecht den Briten wieder einmal spürbar zu machen, haben in den letzten Tagen nach britischer Ansicht Schiffe der spanischen Marine und Zollboote die Hoheitsgewässer von Gibraltar mehrfach verletzt. Im letzteren Falle wollte ein spanische Zollschiff ein ziviles Boot aus Gibraltar durchsuchen. Die Bootsinsassen riefen die Hafenpolizei von Gibraltar zu Hilfe, die die Bedrängten aus den Klauen der spanischen Zöllner befreiten.

So etwas ist manchmal die Vorstufe zu einem Krieg. Zum Glück sind die beiden Kontrahenten zurückhaltender. Sie begnügen sich mit der ersten Stufe …

Madrid gegen Madrid, ein sinnloser Grabenkrieg

Es gibt in Spanien die Hauptstad Madrid und eine Autonome Gemeinschaft Madrid. Letztere umfasst die Provinz Madrid. Die Hauptstadt ist dabei das Schwergewicht der Gemeinschaft und zusätzlich gehören die umliegenden Vororte dazu. Interessant, dass es für dieses Gebiet also eine Doppelstruktur gibt: Einen Oberbürgermeister / in mit der Stadtverwaltung und dann noch einmal ein Präsident / in der autonomen Gemeinschaft mit seinem Verwaltungsapparat. Man könnte also von kostspieligen Doppelstrukturen sprechen.

Wenn die jeweiligen Regenten wenigstens harmonieren würden. Sowohl Stadt wie auch autonome Gemeinschaft werden von der konservativen Partido Popular (PP) mit absoluter Mehrheit regiert. Trotzdem herrscht in Madrid zwischen den Verantwortlichen der jeweiligen Regierungen ein Hauen und Stechen, das inzwischen einen neuen Höhepunkt erreicht hat. Oberbürgermeisterin von Madrid ist Ana Botella, die Ehefrau des ehemaligen Ministerpräsidenten José Maria Aznar. Sie wurde Oberbürgermeisterin…

Die Atomwirtschaft darf unser Geld in sinnlosen Projekten verbraten

Obwohl die französische Regierung einen Dialog über die zukünftige Energiepolitik des Landes führen will, hat sie jetzt per Dekret vom 9. November mit einem Federstrich die Schaffung eines Projektes “ITER” (Kernfusionsreaktor) genehmigt. Bei ITER handelt es sich laut Wikipedia “um ein internationales Forschungsprojekt, das den zurzeit größten und fortschrittlichsten Experimental-Fusionsreaktor baut. ITER soll zeigen, dass es physikalisch und technisch möglich ist, durch Kernverschmelzung Energie zu gewinnen. Das Ziel ist die kommerzielle Nutzung der Kernfusion zum Zwecke der Stromerzeugung.” ITER wird als gemeinsames Forschungsprojekt der sieben gleichberechtigten Partner Europäische Atomgemeinschaft (EURATOM), Japan, Russland, Volksrepublik China, Südkorea, Indien und USA entwickelt, gebaut und betrieben.

Am vergangenen Samstag wurde im offiziellen französischen Gesetzblatt das Dekret veröffentlicht, das der Internationale Organisation ITER erlaubt in Cadarache mit dem Bau einer Nuk…

Wendehals Becali steht für die Misere rumänischer Parteien

Gigi Becali ist Präsident des Fussballclubs Steaua Bukarest, Europarlamentarier und Inhaber der Partei “Neue Generation” (PNG). Dazu Großmaul und ein mit zwielichtigen Mitteln zu viel Geld gekommener Neureicher, der in einige Skandale verwickelt ist und gegen den in Rumänien in mehreren Fällen Gerichtsverfahren laufen. Dank seiner für diesen Zweck gegründeten Partei PNG hat er den Eintritt in das Europaparlament geschafft. Die Richter haben es seither schwerer ihn strafrechtlich zu verfolgen.

Da seine Wahlchancen für die kommenden Parlamentswahlen für ihn und seine Splitterpartei schlecht stehen, hat er das getan, was man bei Rumäniens Politikern gerne tut: Man wechselt einfach die Partei! Er hat sich jetzt der Partei der Nationalliberalen (PNL) angedient, die zur Zeit im Parteienbündnis USL an der Regierung beteiligt sind und gute Chancen haben, in diesem Rahmen auch in der nächsten Legislaturperiode die Regierung stellen zu können. Die PNL hat aus welchem Grund auch immer Becali das…

Ist Spaniens Weg zum Bundesstaat nicht mehr aufzuhalten?

Zwar wird es keine “Bundesrepublik” Spanien werden, denn dem steht der König ja noch im Wege, aber ein föderal strukturiertes Spanien ist wohl nicht mehr aufzuhalten. Ausgelöst durch die Ereignisse in Katalonien, wo die derzeitige Landesregierung vorgezogene Wahlen zum 25. November mit einem Votum zur Unabhängigkeit des Landes verbindet, ist die Diskussion über die Form, in der Spanien in Zukunft organisiert werden soll, voll entbrannt. Die Katalanen wollen zwar die völlige Unabhängigkeit, aber vielleicht ist eine bundesstaatliche Verfassung ein Mittelweg, der nicht soviel Sprengstoff mit sich bringt. Die katalanische Regierung wird von der konservativen Partei CiU mit Artur Mas als Regierungschef geführt. Sie hat bisher keine Probleme gehabt, auch mit der zentralistisch eingestellten Partido Popular zu paktieren. Die Unabhängigkeit Kataloniens war deshalb bei der CiU ein eher halbherzig betriebenes Projekt, das aber jetzt im Gefolge der Wirtschaftskrise einen Drall bekommen hat, der…

In Rumänien beginnt ein Wahlkampf ohne essbare Geschenke

Rumänien wird am 9. Dezember ein neues Parlament und die zweite Kammer, den Senat, wählen. Morgen ist der Startschuss für den Wahlkampf. Ein Monat lang dürfen sich die Aspiranten auf einen Sitz im Parlament oder im Senat beim Volk vorstellen und für sich werben.

Bei den Wahlkampfveranstaltungen können die Bürger und Bürgerinnen nicht auf eine Verköstigung hoffen. Das ist nämlich verboten. Die Kandidaten dürfen den Wählern keine Nahrungsmittel, Getränke oder Tabakprodukte anbieten. Bei Geschenken, die keine Lebensmittel und Getränke sind, darf der Wert im einzelnen 10 Lei (ca. 2,10 Euro) nicht überschreiten. Wobei Wahlpropaganda-Material nicht darunter fällt. Wahlplakate, Postkarten, Kalender, Hefte, Streichhölzer, Fahnen und so weiter fallen nicht unter die Einschränkungen.

Der “Nationalrat für Audiovisuelles” (CNA), der den Wahlkampf überwacht, hat des weiteren verfügt, dass die Kandidaten/Kandidatinnen gegen Zahlung Wahlkampfspots im Fernsehen und Radio schalten können. Sie bekom…

Der Glasgow-Effekt ist ein unerklärbares Mysterium

Die Schotten gehören nicht zu den gesündesten Bewohnern Europas. Ihre Lebenserwartung ist die niedrigste unter den EU-Ländern. Es gibt aber diesbezüglich noch gravierende Unterschiede innerhalb Schottlands. Am schlimmsten sieht es nämlich in der größten Stadt des Landes, in Glasgow, aus. Wissenschaftler erklären das mit “sozio-ökonomischen” Situation der Region und sprechen von einem “Glasgow-Effekt”.

Bei den Männern hebt sich Glasgow vom Rest Schottlands durch Dauererkrankungen, akute Erkrankungen und ein Potential für psychische Erkrankungen ab. Die Männer neigen zu exzessiven Alkoholkonsum und dabei zu häufigem Komasaufen. Die Krebsrate, insbesondere Lungenkrebs, liegt über dem üblichen Durchschnitt. Dazu kommen chronischen Leberleiden und häufige geistige Erkrankungen, die hauptsächlich auf Drogenkonsum zurückgeführt werden. Dazu kommt, dass sich die Glasgower wenig gesund ernähren. Frisches Gemüse kommt auf ihrem Speiseplan selten vor.

Frauen sind nicht so alkoholabhängig, lei…

Was ist los in São Paulo?

Die Zahl der Morde hat im Zeitraum von Januar bis September dieses Jahres in São Paulo um 22% zugenommen. In absoluten Zahlen ausgedrückt gab es 948 Todesopfer. Besonders von Gewalt geprägt war der September, in dem 135 Menschen ermordet wurden, eine Steigerung von 96% gegenüber dem Vorjahr. Dabei starben im Bundesstaat São Paulo 90 Militärpolizisten in diesem Jahr in Ausübung ihrer Pflichten.

Die vergangene Nacht erlebte die Stadt eine erneute Gewaltwelle mit dem Tod von 7 Personen. Eine Person wurde von einem Omnibus überfahren, der von Banditen gestürmt worden war. Anschließend ging der Bus in Flammen auf. Ein weiteres Blutbad gab es in einer Bar im Norden von São Paulo. Dort schossen bewaffnete Männer auf die Besucher der Bar und flohen anschließend. 4 Personen wurden dabei schwer verletzt, drei sind an ihren Verletzungen gestorben.

Der Kommandant der Militärpolizei der Stadt ist ratlos. Seiner Ansicht nach gibt es keinen Grund für die Gewaltwelle. Die Polizei bemühe sich auf jed…